Allgemeine Geschäftsbedingungen – Zusatzprodukte

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher (nachfolgend Kunde) über den Onlineshop von Mobili, Thomas Schull, Christophstraße 20, 86956 Schongau (nachfolgend Mobili) abgeben. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2 Ein Vertragsschluss erfolgt nur mit Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.3 Bestellungen und Lieferungen sind grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands möglich; ein Versand nach Österreich und in die Schweiz wird angeboten. Vertragssprache ist deutsch.

§ 2 Vertragsschluss
2.1 Das im Onlineshop präsentierte Warensortiment ist freibleibend und stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2 Um Artikel zu bestellen muss der Kunde zunächst die Menge beim gewünschten Artikel eintragen und nach dem Akzeptieren der Widerrufsbelehrung und der AGBs auf „Bestellen“ klicken. Erst mit Anklicken des Feldes „Bestellen“ gibt der Kunde gegenüber Mobili ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3 Der Eingang der Bestellung des Kunden wird per E-Mail unverzüglich bestätigt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn die bestellte Ware an den Kunden versendet wird. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde ebenfalls unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern oder ausdrucken. Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden außerdem mit der Zugangsbestätigung zur Verfügung gestellt.
2.4 Mobili ist berechtigt, die Bestellung auf die haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
2.5 Alle angebotenen Lebensmittel werden innerhalb der Mindesthaltbarkeitsdauer versandt

§ 3 Jugendschutz / keine Abgabe alkoholischer Getränke an Minderjährige
3.1 Mobili geht nur Vertragsbeziehungen mit volljährigen Kunden ein. Der Kunde versichert mit Absenden der Bestellung, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3.2 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass nur er selbst oder eine von ihm zur Entgegennahme der Lieferung ermächtigte volljährige Person die Warenlieferung entgegennimmt.

§ 4 Widerrufsrecht
Siehe Widerrufsbelehrung.

§ 5 Versandkosten, Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
5.1 Für den Versand fallen dem Kunden Versandkosten in Höhe von € 3,90 (Standardversand, Deutschland) an. Sollte eine Versendung in mehreren Teillieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
5.2 Für den Fall, dass der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht ausübt (s. § 4 Widerrufsbelehrung), hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Preise
Die Preise im Onlineshop verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, bei Kaffee inklusive Kaffeesteuer und zuzüglich Versandkosten.

§ 7 Zahlungsbedingungen, Verzug
7.1 Der Kunde kann den Kaufpreis im Wege der Vorauskasse, per Sofortüberweisung, oder bar bezahlen.
7.2 Bei Bankabbuchung wird der Betrag spätestens 14 Tage nach Eingang der Bestellung eingezogen.
7.3 Im Fall einer vom Kunden zu vertretenden Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung, verpflichtet sich der Kunde, etwaige deswegen angefallene Kosten zu tragen.
7.4 Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Mobili berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz per annum zu fordern. Falls Mobili ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist er berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Mobili.

§ 9 Lieferung
9.1 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht auf der Produktseite anders angegeben, 3-5 Tage.
9.2 Mobili ist in zumutbarem Umfang zur Teillieferung berechtigt.

§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
10.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Mobili unbestritten sind.
10.2 Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
10.3 Mobili kann im Falle des Widerrufs die Rückzahlung verweigern, bis er die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist (siehe § 4.2 Folgen des Widerrufs).

§ 11 Gewährleistung
Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen die gesetzliche Gewährleistungsrechte.

§ 12 Schadensersatz, Haftungsbegrenzung
12.1 Mobili haftet für Schadensersatz nur, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Mobili nur bei der Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
12.2 Sofern Mobili für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Mobili nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.
12.3 Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn von Mobili eine Garantie abgegeben wurde, noch wenn es um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
12.4 Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, denen sich Mobili zur Vertragserfüllung bedient.

§ 13 Speicherung von Daten, Datenschutz
Mobili erhebt und speichert die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachtet Mobili die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 14 Rechnung in elektronischer Form
Mobili übermittelt Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form. Der Besteller erklärt sich sowohl mit der elektronischen Übermittlung als auch mit einer in einem elektronischen Format ausgestellten Rechnung einverstanden.

§ 15 Anwendbares Recht, Schlussbestimmungen
15.1 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Der zwischen Mobili und dem Kunden geschlossene Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

§ 16 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Die ladungsfähige Anschrift von Mobili für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:
Mobili
Christophstr. 20
D 86956 Schongau
Tel.:+ 49 88 61 / 25 44 87 info@mobili-moebel.de
Web: www.mobili-möbel.de
Inhaber: Thomas Schull
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE214466916